Fuckparade:
Bundesverwaltungsgericht bestätigt Demonstrationsstatus der Fuckparade

Das Recht mit anderen Menschen zusammen für etwas in der Öffentlichkeit zu demonstrieren ist in Deutschland ein unveräußerliches Grundrecht, das in Artikel 8 (Versammlungsfreiheit) des Grundgesetzes festgeschrieben ist. Das besagte Grundrecht gewährleistet insbesondere Minderheitenschutz und verschafft auch denen die Möglichkeit zur Äußerung in einer größeren Öffentlichkeit, denen der Zugang zu den Medien versperrt ist. Die darauf bezogene Versammlungsfreiheit genießt einen gegenüber der allgemeinen Handlungsfreiheit einen gesteigerten Schutz. Doch dieses Recht ist in der Bundesrepublik Deutschland keine Selbstverständlichkeit, sondern muß – wie im Fall der »Fuckparade« – nicht selten erst bei Gericht eingeklagt werden, wobei es Jahre dauern kann, bis einem das verbriefte Recht auch amtlich zugesprochen wird. So hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig erst knapp sechs Jahre nach der »Fuckparade 2001« entschieden, daß der Polizeipräsident in Berlin die Veranstaltung »Fuckparade 2001« als Versammlung im Sinne des Versammlungsgesetzes und damit im Sinne des Grundgesetzes hätte behandeln müssen. Das Verbot der »Fuckparade« im Jahr 2001 war somit rechtswidrig.

Redaktion Webteam www.eve-rave.net Berlin
Pressemitteilung vom 17. Mai 2007 zur Fuckparade:
www.eve-rave.net/abfahrer/presse/presse07-05-17.html
Druckerfreundliche Version (PDF-Format, 136 KB, 5 Seiten):
www.eve-rave.net/abfahrer/presse/presse07-05-17.pdf

Loveparade:
Die weltgrößte Techno-Party Loveparade kommt mit großer Wahrscheinlichkeit ins Ruhrgebiet. Am 25. August sollen die Raver durch Essen ziehen

Innerhalb der kommenden zwei Wochen soll ein Vertrag abgefasst und unterschrieben werden. Das Ruhrgebiet konnte sich damit in einem bundesweiten Wettbewerb durchgesetzt. Zwischen 800.000 und einer Million Besucher werden zu der Loveparade erwartet.

Bislang fand die weltgrößte Techno-Party in Berlin statt. Nach dem Scheitern der Verhandlungen mit dem Berliner Senat hatten die Veranstalter zahlreiche Großstädte angeschrieben und zu einer Bewerbung aufgefordert.